Der digitale Binnenmarkt, der Europa einen deutlichen Wachstumsschub bringen soll, steht an prominenter Stelle der Agenda der zuständigen EU-Kommissare. Diese versprechen sich von den geplanten Maßnahmen einen Wachstumsschub von bis zu 250 Milliarden Euro während der Amtszeit der derzeitigen Kommission, die Gründung zahlreicher innovativer Start-ups, hunderttausende neue Jobs und eine lebendige und aktive Wissensgesellschaft. Beim diesjährigen Internet Summit Austria diskutieren wir daher über die Zukunft des digitalen Europas mit Fokus auf die Bereiche Internetzugang sowie Content & Services.
Im ursprünglichen Kommissions-Entwurf zum digitalen Binnenmarkt aus dem September 2013 war die Rede davon, dass bereits mit zwei Infrastruktur-Anbietern pro Mitgliedstaat der Wettbewerb am Internet-Zugangsmarkt gesichert wäre. Auch wenn in Österreich in den letzten Jahren die Marktanteile des ehemaligen Monopolisten wieder steigen und die Anschlusszahlen der alternativen Anbieter zumindest stagnieren, sind derzeit rund 400 Access Provider bei der RTR registriert.
Welche Vorteile hat eine solche Anbietervielfalt und wo liegen deren Nachteile? Können die „Kleinen“ in einem digitalen Binnenmarkt überhaupt überleben und welche Strategien bieten sich hierfür an? Oder führt der Binnenmarkt unausweichlich zu einem Oligopol mit einer geringen Anzahl von großen Anbietern? Und welche Folgen hätte dies beispielsweise für die Nutzerinnen und Nutzer, aber auch für den Arbeitsmarkt?
Derartige Konzentrationen kennen wir bereits aus einem anderen Segment der Internetwirtschaft: Im Bereich Content & Services ist die Marktmacht einzelner vorwiegend nicht-europäischer Unternehmen so groß, dass sie von verschiedenen Seiten – beispielsweise von den EU-Gremien – sehr kritisch betrachtet wird. Hier gibt es zwar eine breite Palette an unterschiedlichen Angeboten, sozusagen Apps und Services für jede Lebenslage, bei den einzelnen Services aber derzeit wenig bis gar keinen Wettbewerb, sondern eigentlich Monopole – wenn auch häufig nur auf Zeit.
Warum ist dieser Bereich der digitalen Wirtschaft so anfällig für monopolartige Strukturen? Sind diese so bequem für alle, dass wir auf Wettbewerb verzichten können? Oder verhindert fehlender Wettbewerb nicht doch über kurz oder lang zündende Ideen und bremst Innovation? Kann und soll man vielleicht mit regulatorischen Maßnahmen die Eintritts- und Wechselbarrieren senken und so Wettbewerb „erzwingen“? Und wie kann man als europäisches Start-up an die Erfolge der Unternehmen aus dem Silicon Valley anschließen oder diese gar überflügeln?