Mit 1. November 2021 ist das neue Telekommunikationsgesetz(TKG)2021 in Kraft getreten, das viele Neuerungen für Internet Service Provider mitbringt. Aufgrund der Vielzahl der neuen Regelungen ist für die ISPs nicht immer eindeutig, wie einzelne Bestimmungen praktisch anzuwenden sind. Dazu kommt, dass es aufgrund der Neuheit des Gesetzes noch keine Judikatur gibt, an der sie sich orientieren könnten.
Juristische Kommentare waren bereits beim „alten“ TKG 2003 eine große Hilfe, um den ISPs und sonstigen RechtsanwenderInnen Leitlinien für gesetzeskonformes Handeln zu geben. Doch auch die VerfasserInnen der Kommentare sind darauf angewiesen, Rückmeldung aus der praktischen Arbeit mit dem Gesetz zu erhalten, um zu wissen, wo die Problemfelder liegen.
Die ISPA organisiert aus diesem Grund erstmals einen virtuellen Austausch zwischen ISPs und VerfasserInnen der TKG-Kommentare, um offene Fragen und Probleme in der praktischen Anwendung des neuen TKG 2021 zu besprechen. Die Veranstaltung wird am Dienstag, 23.11.2021 von 18:00-19:30 über Zoom stattfinden und steht allen ISPA-Mitgliedern zur Teilnahme offen.
Im Vorfeld können ISPA-Mitglieder Themen an die ISPA übermitteln, die dann während der Veranstaltung diskutiert werden.
Wir freuen uns, folgende ExpertInnen (in alphabetischer Reihenfolge) bei der Diskussion begrüßen zu dürfen:
Dr. Wolfgang Feiel (RTR GmbH)
Univ.-Prof. Dr. Nikolaus Forgó (Universität Wien)
Mag. Thomas Mikula (RTR GmbH)
Dr. Thomas Riesz (Haslinger und Nagele Rechtsanwälte GmbH)
Dr. Natalie Ségur-Cabanac (ISPA / Hutchison Drei Austria GmbH)