Heute wurde bekannt, dass in der Gemeinde Wien darüber nachgedacht wird, wie man alle Wiener Haushalte und Firmen mit Glasfaseranschluss ausstatten kann. Verärgerung ruft hervor, dass dies ohne Einbeziehung der Internet Service Provider (ISP) geschieht. Laut Pressedienst der Stadt Wien geht es zur Zeit vorrangig um eine Evaluation und eine Machbarkeitsanalyse, wobei diese Studie noch im ersten Halbjahr 2004 vorliegen soll.
Da diese Überlegungen bis jetzt unter Ausschluss der ISP stattgefunden haben, besteht die Gefahr, dass mit Hilfe der gemeindeeigenen Betriebe ein neues Infrastrukturmonopol aufgebaut werden soll, das allen Liberalisierungs- und Wettbewerbsanstrengungen zuwider läuft.
"Wir brauchen kein neues öffentliches Infrastrukturmonopol", sagt ein sichtlich verstimmter ISPA Präsident, Johannes Schwertner. "Wir begrüßen grundsätzlich, dass die Stadt Wien Aktivitäten im Breitbandbereich setzen will. Wir warnen allerdings vor der Gefahr, mit Geldern der Stadt eine neue Monopol-Infrastruktur zu errichten, welche die bestehenden Infrastrukturen - Telekom Austria, Telekabel, Entbündler", entwertet und die kleinen ISPs aus dem Markt drängt.
Die ISPA als Vertretung aller österreichischen Internet Service Provider, hat sich in den letzten Monaten wiederholt für eine Breitband Offensive auch mit und durch die Bundesländer ausgesprochen. Allerdings kann eine nachhaltige Breitbandeinführung nur im Wettbewerb und unter Beachtung der Marktkräfte erfolgreich sein.
Als mögliche Lösungen sieht die ISPA einerseits, dass die Stadt Infrastruktur errichtet und diese zum Einstandspreis im Wholesale allen Providern zur Verfügung stellt oder andererseits, dass die Stadt Förderungsgelder ausschreibt, wobei Glasfasertechnologie und die Einbeziehung der bestehenden Kanal- und Wienstromnetze Vorbedingung ist. Auf jeden Fall sollte die ISPA als Vertretung aller österreichischen ISPs sofort in die Planung eingebunden werden.
Dr. Kurt Einzinger
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