„Es ist gut, dass die Europäische Kommission klare Worte gefunden hat, und die Bestrebungen der Internet Service Provider unterstützt,“ war die erste Reaktion des ISPA Präsidenten Georg Chytil auf die vor kurzem erfolgte Veröffentlichung der Mitteilung der EU Kommission zur Überwindung der Breitbandkluft. „Auch die EU Kommission sieht, wie die ISPA, in der Förderung des Wettbewerbs und der Schaffung von günstigen Rahmenbedingungen die Lösungsansätze zur Überwindung der Breitbandkluft. Ebenso wie in der staatlichen Förderung, aber nur dort, wo in bevölkerungsschwachen Regionen der Markt versagt.“
In der jüngsten Mitteilung der Europäischen Kommission zur Überwindung der Breitbandkluft wird davon ausgegangen, dass Breitbandverbindungen dermaßen vorteilhaft sind, dass ihre regionale Nichtverfügbarkeit ein dringend zu lösendes Problem darstellt. Alle Beteiligten im öffentlichen wie im privaten Sektor werden dazu aufgefordert, dem Ausbau dieser wichtigen Kommunikationsinfrastruktur höchste Priorität einzuräumen. Außerdem ergeht an die Mitgliedstaaten der Aufruf, ihre nationalen Breitbandstrategien weiter umzusetzen und gegebenenfalls zu forcieren. Die Kommission wird ihrerseits Maßnahmen ergreifen, damit relevante Informationen leichter zugänglich und bewährte Verfahren innerhalb der Mitgliedsländer verstärkt ausgetauscht werden.
Die private Nachfrage nach Breitbanddiensten ist in der EU rasant gestiegen. Die Zahl der Breitbandanschlüsse hat sich in den letzten beiden Jahren nahezu verdoppelt. Im Oktober 2005 gab es in der EU der 25 etwa 53 Millionen Anschlüsse, was einer Durchdringungsrate von 11,5 % der Bevölkerung bzw. rund 20 % der Haushalte entspricht. Diese Entwicklung war hauptsächlich marktgesteuert und wurde durch zunehmenden Wettbewerb verstärkt. Doch besteht noch immer eine beträchtliche Kluft zwischen den Stadtregionen und den ländlichen Gebieten. Haushalte mit Breitbandzugang finden sich hauptsächlich in Städten und ihren Außenbezirken und ländliche Regionen bleiben hinter den städtischen auch bei den Verbindungsgeschwindigkeiten zurück.
„In Österreich hatten wir zwar einen guten Start, sind aber inzwischen im internationalen Vergleich bei den Breitbandanschlüssen deutlich zurückgefallen,“ stellte der Generalsekretär der ISPA, Kurt Einzinger fest und fügte hinzu: „wie die EU Kommission uns jetzt bestätigt, ist vor allem der zu geringe Wettbewerb und die zu zögerlich stattfindende staatliche Aktivität daran Schuld. Österreich wurde dadurch von einem Breitbandmusterland zu einem Breitbanddurchschnittsland.“
In der von vier EU-Kommissarinnen (Viviane Reding - Informationsgesellschaft und Medien, Neelie Kroes – Wettbewerb, Danuta Hübner – Regionalpolitik, Mariann Fischer Boel - Landwirtschaft und ländliche Entwicklung) herausgegebenen Mitteilung wird feststellt, dass sich das Breitbandangebot am schnellsten auf liberalisierten Märkten entwickelt. Die Stärkung des Wettbewerbs ist somit der geeignetste Weg, um die Marktentwicklung zu stimulieren. Außerdem wird angekündigt, dass verstärkt EU-Mittel aus dem Strukturfonds und dem Fonds zur Entwicklung des ländlichen Raumes bereitgestellt werden sollen. Auch hierbei sollte durch geeignete Maßnahmen (wie z.B. eine Wholesaleverpflichtung) darauf geachtet werden, dass es durch die Förderungen zu keinen Marktverzerrungen kommt.
Die ISPA – Internet Service Provider Austria – ist der Dachverband der österreichischen Internet Service-Anbieter und wurde im Jahr 1997 als eingetragener Verein gegründet. Ziel des Verbandes ist die Förderung des Internet in Österreich und die Unterstützung der Anliegen und Interessen von derzeit mehr als 200 Mitglieder aus Bereichen wie etwa Access, Services, Hosting ,Content und Internet Sicherheit. Die ISPA versteht sich als Interessensvertretung und Sprachrohr der österreichischen Internet-Wirtschaft gegenüber Regierung, Behörden und anderen Institutionen, Verbänden und Gremien und fördert die Kommunikation der Markt-Teilnehmer untereinander.
Dr. Kurt Einzinger
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