In unregelmäßigen Abständen beklagen sich Vertreter der Filmindustrie über die angebliche Zunahme der Verbreitung von kopiergeschützten Filmen über das Internet. Ein scheinbar automatischer Reflex besteht dann im Ruf nach dem Internet Service Provider. So auch im heurigen Nachrichtensommerloch. „Ein Internet Service Provider hat weder das Recht noch die Möglichkeit zu überprüfen, welche Daten von seinen Kunden im Internet abgerufen oder zur Verfügung gestellt werden. Es ist, als ob man von der Post fordern würde, dass sie den Versand von Paketen mit illegal kopierten CDs unterbindet. Auch eine solche Maßnahme würde nur mit den Mitteln eines totalitären Überwachungsstaates möglich sein und die bürgerlichen Grundrechte massiv untergraben“, erklärte ISPA-Vorstand Michael Eisenriegler.
Nach Vorstellung des Vereins für Anti-Piraterie der Film- und Videobranche (VAP) sollen künftig Internet-Anbieter Urheberrechtsverletzungen in ihren Netzen erfassen und Mahnschreiben versenden. Nach dreimaliger Verwarnung solle mutmaßlichen Wiederholungstätern der Internet-Zugang gekappt werden, fordern die Vertreter der Filmindustrie. „Damit soll der Internet Provider zum Netzpolizisten und zur Zensurbehörde gemacht werden, was jedem vernünftigen Rechtsempfinden widerspricht“, erwiderte der Generalsekretär des österreichischen Providerverbands, Kurt Einzinger. „Noch dazu in so heikler Rechtsmaterie wie dem Urheberrecht, wo der Provider in zivilrechtlichen Fragen entscheiden müsste“, ergänzte er.
Der österreichische Provider Verband ISPA fordert die zukünftige Regierung auf in diesen Fragen klar Stellung zu beziehen und die Grundrechte wie Datenschutz und freien Informationszugang im Internet zu verteidigen - auch gegen die finanzstarke Lobby der Filmindustrie, die nur ihre veralteten Geschäftsmodelle gegenüber dem Internet so lange als möglich aufrecht erhalten will. Bis heute hat sie es konsequent versäumt benutzerfreundliche, kostengünstige und medienadequate Angebote zum Download im Internet selbst bereit zu stellen. Auf internationaler Ebene soll Österreich dazu beitragen, dass die Verhandlungen des Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) transparent geführt werden und auch hier die Grundsätze des Datenschutzes und eines allgemeinen freien Zugangs zur Informationsgesellschaft gewahrt bleiben.
Der Verband der österreichischen Internet Service Provider (ISPA, www.ispa.at) ist die Dachorganisation der Internet-Wirtschaft. Ihr Anliegen ist die Gestaltung der optimalen wirtschaftlichen und rechtlichen Bedingungen für die Entwicklung des Internet. Die ISPA betrachtet die Nutzung des Internet als entscheidende Kulturtechnik und nimmt die sich daraus ergebende gesellschaftspolitische Verantwortung wahr.
Dr. Kurt Einzinger
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