Im Einsatz für eine langfristige Lösung zur Erhaltung und den dringend notwendigen Ausbau der heimischen Telekommunikationsinfrastruktur, schlägt der Verband der Österreichischen Internet Anbieter (ISPA) eine Abspaltung des Festnetzes in eine eigene Gesellschaft im Bereich der Telekom Austria vor. „Der jetzt von Christoph Matznetter, SPÖ-Wirtschaftssprecher und Vizepräsident der Wirtschaftskammer wieder ins Spiel gebrachte Vorschlag zur Telekom-Separation ist eine zentrale Forderung der ISPA“, erklärt ISPA-Generalsekretär Andreas Wildberger. „Eine eigenständige Infrastrukturtochter der Telekom Austria würde sowohl der eigenen Vertriebstochter als auch anderen untergemieteten Anbietern gleiche Bedingungen und diskriminierungsfreie Vorleistungen bieten“, präzisiert Wildberger weiter.
Der Matznetter Vorschlag, der eine Re-Verstaatlichung des Infrastrukturteils der TA vorsieht ist ein hehres Ziel, allerdings aktienrechtlich sowie in punkto Finanzierung nicht unproblematisch und bedürfte überdies einer Änderung des ÖIAG Gesetzes. Das leichter und rascher umsetzbare ISPA-Modell stützt sich auf ein aktuelles Gutachten des WU-Professors und Unternehmensrechtsexperten Dr. Christian Nowotny, der die Machbarkeit einer Abspaltung explizit bescheinigt.
Anstatt einer vollständigen Trennung der Eigentümerschaft, skizziert Nowotny darin die Abspaltung der gesamten Infrastruktur als ersten Schritt. In einem weiteren Schritt könnte eine von Telekommunikationsunternehmen gegründete Gesellschaft das Festnetz dieses Tochterunternehmen der Telekom Austria dann pachten, wobei die Pachteinnahmen als Investitionen in das Netz zurückfließen würden.
Wildberger zu den Vorteilen des Nowotny-Modells: „Damit wäre nicht nur der anders kaum auflösbare Interessenskonflikt zwischen Vertrieb und Wholesale bei der Telekom Austria sofort Geschichte, sondern es würde auch die überlegenswerte Chance gewahrt, die vorhandenen Beamten-Personalressourcen der Telekom Austria sinnvoll einzusetzen.“ Das Modell böte allen Marktteilnehmern maximale Transparenz und würde zudem die derzeit viel kritisierten Unterkostenangebote, die auf Marktverdrängung abzielen, zukünftig enorm erschweren.
Angesichts dieser Vorteile appelliert die ISPA an die zuständigen Stellen der Bundesregierung, im Sinne der heimischen Wirtschaft zu agieren. „Sich jetzt für ein derartiges Infrastrukturmodell einzusetzen bedeutet wirklich Nägel mit Köpfen zu machen und damit eine wirksame Initiative für die Erhaltung und den beschleunigten Ausbau der Telekommunikationsinfrastruktur zu starten“ so der ISPA Generalsekretär.
Die ISPA – Internet Service Providers Austria – ist der Dachverband der österreichischen Internet Service-Anbieter und wurde im Jahr 1997 als eingetragener Verein gegründet. Ziel des Verbandes ist die Förderung des Internets in Österreich und die Unterstützung der Anliegen und Interessen von rund 200 Mitgliedern gegenüber Regierung, Behörden und anderen Institutionen, Verbänden und Gremien. Die ISPA vertritt Mitglieder aus Bereichen wie etwa Access, Services, Hosting und Content und fördert die Kommunikation der Markt-Teilnehmer untereinander.
Dr. Andreas Wildberger
ISPA Internet Service Providers Austria
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