Stopline (www.stopline.at) ist die Meldestelle im Internet, an die sich InternetnutzerInnen – auch anonym – einfach, schnell und unbürokratisch wenden können, wenn sie im Internet auf Webseiten mit Kinderpornografie oder NS-Wiederbetätigungs-Inhalten stoßen. Sie wird vom Verband der Internet Service Provider Österreich betrieben und von der EU kofinanziert. In Kooperation mit anderen europäischen und internationalen Meldestellen (INHOPE) hat die Löschung der illegalen Inhalte oberste Priorität. Im ersten Halbjahr 2010 wurde kein österreichischer Server mit kinderpornografischen Inhalten gemeldet. Nach wie vor scheinen die USA als häufigstes Ursprungsland auf.
„Die Stopline der ISPA ist eine enorm wichtige Einrichtung im Kampf gegen Kinderpornografie und Wiederbetätigung im Internet“ betont Andreas Wildberger, Generalsekretär der Internet Service Providers Austria (ISPA). Bei der Stopline können illegale Inhalte, die Kinderpornografie gemäß § 207 a StGB oder nationalsozialistische Wiederbetätigung gemäß Verbots- und Abzeichengesetz betreffen, anonym gemeldet werden. Nach Eingang eines Hinweises bei Stopline überprüfen die MitarbeiterInnen, ob das Material tatsächlich illegal im Sinne der österreichischen Gesetze ist. In diesem Fall werden sofort die zuständige Exekutive, der gegebenenfalls betroffene österreichische Provider und die ausländischen Partner-Hotlines von INHOPE, einem Netzwerk von Hotlines gegen illegale Inhalte im Internet, informiert.
„In Österreich funktioniert die Löschung der illegalen Inhalte völlig problemlos“, so die Projektleiterin Barbara Schloßbauer, „nach der internen Überprüfung eines eingegangenen Hinweises wird dieser an die Exekutive gemeldet. Diese führt eine Beweissicherung durch und danach löscht der Provider die illegalen Daten. Der ganze Prozess dauert oft weniger als eine Stunde.“, so Schloßbauer weiter. Befinden sich die kinderpornografischen Inhalte auf Servern im Ausland, wird zunächst die Meldestelle im betroffenen Land kontaktiert. Diese bemüht sich dann so rasch wie möglich über den Provider in ihrem Land die Inhalte aus dem Netz zu entfernen. „Es ist unserer Erfahrung nach keineswegs so, dass das Löschen im Ausland ganz schwierig oder gar unmöglich ist“, ergänzt Schloßbauer in Richtung vielfach kolportierter Argumente, die das Gegenteil behaupten.
Anzahl der Meldungen im ersten Halbjahr 2010: USA vor Deutschland, Russland und den Niederlanden
Von den 695 im ersten Halbjahr eingegangenen Hinweisen mit tatsächlich kinderpornografischen Inhalten betrafen 432 (rd. 62%) Server in den USA, 76 (rd. 11%) in Deutschland, 52 in Russland (rd. 7,5%), und 45 (rd. 6,5%) in den Niederlanden. Doch auch Kanada (25, rd. 3,6%), Großbritannien (15, rd. 2,2%) und Japan (13, rd. 1,9%) waren unter den Ländern, in denen Kinderpornografie gehostet wurde. Die USA sind – trotz vorhandener Hotline – aufgrund der hohen Serverdichte und unterschiedlichen rechtlichen Rahmenbedingungen stets Spitzenreiter als Host-Land für Kinderpornografie. Russland hingegen hat seit dem Einrichten eigener Meldestellen und Anpassungen in der Gesetzgebung die Anzahl der Sites mit kinderpornografischen Inhalten stark reduzieren können.
Die über 60% des illegalen Inhalts in den USA senden eine eindeutige Botschaft an die Politik und die Sicherheitsbehörden: Verstärkte Zusammenarbeit, das Durchsetzen der Schutzrechte der Betroffenen und natürlich auch die Verfolgung der Straftäter sind das Gebot der Stunde. Würde man dieser Problematik ähnliche Anstrengungen widmen, wie beispielsweise dem kürzlich beschlossenen Abkommen für Finanztransaktionen (SWIFT), wäre der Kinderporno-Sumpf wohl bald ausgetrocknet.
„Neben gezielten bewusstseinsbildenden Maßnahmen im Rahmen des Saferinternet.at Projekts (www.saferinternet.at), bei dem die ISPA Projektpartner ist, stellt die Stopline eine wesentliche Säule der Bemühungen der Internetwirtschaft für ein sicheres Internet dar“, schließt Andreas Wildberger seine Ausführungen. „In diesem Sinne ersuchen wir alle Web-Seiten Betreiber durch prominentes Verlinken auf www.saferinternet.at sowie auf www.stopline.at mitzuhelfen, das Internet zu einem sichereren Ort zu machen und ein rasches Löschen von illegalen Inhalten zu ermöglichen!“
Die ISPA – Internet Service Providers Austria – ist der Dachverband der österreichischen Internet Service-Anbieter und wurde im Jahr 1997 als eingetragener Verein gegründet. Ziel des Verbandes ist die Förderung des Internets in Österreich und die Unterstützung der Anliegen und Interessen von rund 200 Mitgliedern gegenüber Regierung, Behörden und anderen Institutionen, Verbänden und Gremien. Die ISPA vertritt Mitglieder aus Bereichen wie Access, Services, Hosting und Content und fördert die Kommunikation der Marktteilnehmer untereinander.
Dr. Andreas Wildberger
ISPA Internet Service Providers Austria
Währingerstraße 3/18
A-1090 Wien, AUSTRIA
tel.: +43 1 409 55 76
e-mail: andreas.wildberger (a) ispa.at