„Wir machen uns sicher nicht zu Erfüllungsgehilfen für Wegelagerer-Praktiken, mit denen abermals versucht werden soll, längst überholte Geschäftsmodelle zu retten“, reagiert die ISPA auf die gestern bei österreichischen Internet Service Provider eingegangene Aufforderung der Filmindustrie, bestimmte Websites zu blockieren.
Accessprovider, die ihren Kunden den Zugang zum Internet zur Verfügung stellen, sind gesetzlich nicht ermächtigt, geschweige denn verpflichtet, über ihre Leitungen transportierte Informationen zu kontrollieren. Sie nehmen daher auch keine Auswahl oder den Ausschluss von bestimmten Inhalten vor.
„Wir werden uns nicht auf Zuruf der einknickenden Urheberrechtsindustrie auf illegales Terrain bewegen“, erklärt ISPA Generalsekretär Andreas Wildberger. Denn es fehlt jegliche Rechtsgrundlage, wegen möglicher Urheberrechtsverletzungen Websites zu blockieren.
„Es ist ja wohl einmalig, dass sich die Rechteinhaber nicht mal mehr die Mühe machen, mit konkreten Downloads zu argumentieren sondern einfach damit, dass etwas der Fall sein könnte“, kommentiert Wildberger das fragliche Begehren, „Es könnte auch jemand, der auf der Autobahn fährt, in seinem Kofferraum schwarz kopierte Videos transportieren. Die ASFINAG macht den Transport erst möglich. Erhält die ASFINAG deswegen auch eine Unterlassensaufforderung?“
Auch dieser Versuch der Urheberrechtsindustrie, die Internetprovider zur Durchsetzung ihrer Interessen heranzuziehen, zeigt, wie notwendig eine Reform des Urheberrechts ist. „Die Rechteinhaber sollen besser über innovative Geschäftsmodelle nachdenken und sich wie wir dafür einsetzen, das Urheberrecht ‚internetfit‘ zu machen, anstatt über fragwürdige Möglichkeiten nachzudenken, an Geld zu kommen (Stichwort Ausdehnung der Leerkassettenvergütung auf Festplatten) und zu verlangen, ‚böse Sites‘ zu sperren.“, fordert Wildberger.
Die bei zahlreichen Internet Service Providern eingegangenen Schreiben verdeutlichen ein weiteres Mal, wie dringend das Urheberrecht den technischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Veränderungen, die das Internet mit sich bringt, angepasst werden muss.
Mag. Edith Michaeler
ISPA Internet Service Providers Austria
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Die ISPA – Internet Service Providers Austria – ist der Dachverband der österreichischen Internet Service-Anbieter und wurde im Jahr 1997 als eingetragener Verein gegründet. Ziel des Verbandes ist die Förderung des Internets in Österreich und die Unterstützung der Anliegen und Interessen von rund 200 Mitgliedern gegenüber Regierung, Behörden und anderen Institutionen, Verbänden und Gremien. Die ISPA vertritt Mitglieder aus Bereichen wie Access, Services, Hosting und Content und fördert die Kommunikation der Marktteilnehmer untereinander.