„Als Vertretung der österreichischen Internetwirtschaft begrüßen wir, dass sich die Justizministerin intensiv mit dem Schutz von Kindern vor sexueller Ausbeutung im Internet auseinandersetzt“, kommentiert ISPA Generalsekretär Andreas Wildberger den Vorstoß von Justizministerin Claudia Bandion-Ortner gegen Kinderpornografie im Internet. „Um das Übel an der Wurzel zu packen sind Websperren allerdings ein völlig untaugliches Mittel“, stellt Wildberger klar. Neben einer massiven Ausweitung der internationalen Kooperation bei der Täterverfolgung ist das Löschen von Missbrauchsdarstellungen die einzig wirksame Maßnahme.
Warum die Ministerin allerdings Netzsperren entgegen aller Erfahrungen und Ratschläge von Experten wieder ins Gespräch bringt, ist uns ein Rätsel“, ist der Branchenvertreter verwundert. „Das einzig wirksame Mittel gegen Kinderpornografie im Internet ist das Löschen und die Verfolgung der Täter. Das haben unsere Erfahrungen mit der nationalen Meldestelle Stopline und den internationalen Meldestellen im INHOPE-Netzwerk gezeigt. Darum wurde auch in Deutschland ein einschlägiges Websperren-Gesetz abgeschafft. Denn Websperren verdecken das Problem nur“, erklärt Wildberger.
Die ISPA hat mit der Stopline, der anonymen Meldestelle für kinderpornografische und nationalsozialistische Inhalte, bereits vor Jahren eine Einrichtung geschaffen, die dafür sorgt, dass gemeldete illegale Inhalte innerhalb weniger Stunden von österreichischen Servern entfernt werden. Befinden sich kinderpornografische Inhalte auf Servern im Ausland, wird zunächst die Meldestelle im betroffenen Land kontaktiert. Diese bemüht sich dann so rasch wie möglich über den Provider im jeweiligen Land die Inhalte aus dem Netz zu entfernen. Wie unabhängige Messungen gezeigt haben, wird durch die Kooperation mit INHOPE, dem weltweiten Netz der Beschwerdestellen, sichergestellt, dass weltweit 99 Prozent aller gemeldeten Inhalte binnen eines Monats von den Servern entfernt werden.
„Um gegen Missbrauchsdarstellungen im Internet anzukämpfen, sollte sich die Ministerin vor allem um die verstärkte internationale Kooperation bei Täterverfolgung und Opferschutz bemühen. Denn populistische Rhetorik bringt uns beim Thema Kinderschutz nicht weiter“, schließt Wildberger.
Mag. Edith Michaeler
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Die ISPA – Internet Service Providers Austria – ist der Dachverband der österreichischen Internet Service-Anbieter und wurde im Jahr 1997 als eingetragener Verein gegründet. Ziel des Verbandes ist die Förderung des Internets in Österreich und die Unterstützung der Anliegen und Interessen von rund 200 Mitgliedern gegenüber Regierung, Behörden und anderen Institutionen, Verbänden und Gremien. Die ISPA vertritt Mitglieder aus Bereichen wie Access, Services, Hosting und Content und fördert die Kommunikation der Marktteilnehmer untereinander.