„Eine Reform des Urheberrechts muss die technischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Veränderungen durch das Internet in den Mittelpunkt stellen - sonst ist die Übung sinnlos“, kommentiert ISPA Generalsekretär Maximilian Schubert die derzeit laufende Debatte zur Novellierung des Urheberrechts.
„Da wir uns für die Förderung des Internets einsetzen, sprechen wir uns entschieden dagegen aus, die Nutzerinnen und Nutzer pauschal unter Verdacht zu stellen und auch noch die Anbieter in diese Jagd nach Gespenstern hineinzuziehen. Wir können und wollen in der Urheberrechtsdebatte nicht als Hilfssheriffs fungieren“, verdeutlicht Schubert die Position der Internetwirtschaft.
„Vor allem das Ansinnen der Verwertungsgesellschaften, für die Erreichung von Schadenersatzzahlungen Verkehrsdaten oder sogar Vorratsdaten zu verwenden ist inakzeptabel“, erklärt Schubert. Diese Daten dürfen bislang nur beim Verdacht auf Straftaten herangezogen werden. „So soll es auch bleiben. Eine Ausweitung für zivilrechtliche Ansprüche könnte dazu führen, dass auf Verkehrsdaten auch bald in Scheidungs- Miet- und Versicherungsverfahren zugegriffen werden kann. Das wäre ein grundrechtlicher Dammbruch.“, warnt Schubert.
„Anstatt Internetnutzerinnen und –nutzer im Internet noch stärker zu kontrollieren, sollte besser darüber nachgedacht werden, auf welchen anderen Wegen, zum Beispiel durch die Verfolgung von Zahlungsströmen, die Identität von kommerziellen Rechteverletzern ausgeforscht werden kann“ meint der Generalsekretär in Hinblick auf die Forderung der Verwertungsgesellschaften nach mehr Kontrolle.
Einen Lösungsansatz sieht er woanders: „Das Internet kann so viel“, erklärt der ISPA Generalsekretär. „Es werden derzeit zu wenige Inhalte legal im Netz angeboten.“ Daher besteht derzeit noch kaum Wettbewerb unter den Anbietern. Nutzerinnen und Nutzer griffen deshalb auch auf fragwürdige Inhalte zu. Doch „Statt darüber und über einen fiktiven Verlustentgang zu lamentieren, sollten die Verwertungsgesellschaften ihre Energie besser dafür einsetzen, Wege und Mittel zu finden, um von der Innovationskraft des Internets profitieren“ rät Schubert.
“Neue Geschäftsmodelle, etwa Streaming-Dienste oder Online-Shops, sollten hingegen gezielt gefördert werden“, fordert der ISPA Generalsekretär. „Das wäre ein Schritt weg von der Verfolgung von Nutzerinnen und Nutzern, hin zu Einnahmen, die letztlich natürlich auch den Kulturschaffenden zugutekommen. Das das gelingt, soll mehr sein als ein frommer Wunsch ans Christkind.“
Mag. Edith Michaeler
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