In ihrer Sitzung letzte Woche hat sich die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen im Schweizer Parlament intensiv mit der Revision des Schweizer Fernmeldegesetzes befasst. Dazu hat sie Experten zu einem Hearing in das Bundeshaus in Bern eingeladen. Zum Thema Netzsperren wurde ISPA Generalsekretär Maximilian Schubert gebeten seine Expertise einzubringen. Schubert berichtete von seiner Erfahrung mit INHOPE, dem weltweiten Netzwerk von Meldestellen gegen Kinderpornografie im Internet, dem auch die bereits seit 1998 erfolgreich tätige österreichische Stopline angehört. „Für die Bekämpfung von Kinderpornografie im Internet setzt das Netzwerk einerseits auf gute Zusammenarbeit zwischen Behörden, Meldestellen und Providern, andererseits darauf, dass diese illegalen Inhalte durch Löschen an der Quelle nachhaltig aus dem Netz entfernt und nicht durch Netzsperren einfach nur versteckt werden“, fasst Schubert das Erfolgsrezept von INHOPE zusammen.
Anlass für die Anhörung im Schweizer Parlament waren Überlegungen des Gesetzgebers, im Zuge der Novellierung des nationalen Telekomgesetzes eine Bestimmung vorzusehen, die Internetdienstanbieter verpflichten würde, Netzsperren zu implementieren, um die Verbreitung von Kindesmissbrauchsdarstellungen im Internet zu verhindern. Im Zuge seines Vortrages berichtete Schubert von den Erfahrungen der österreichischen Meldestelle Stopline.at, den Voraussetzungen für eine rasche Löschung illegaler Inhalte sowie den Nachteilen und Herausforderungen von Netzsperren.
Bei den Vorbereitungen sorgten die auch in der Schweiz aktiven ISPA Mitglieder sowie Barbara Schloßbauer, die Leiterin von Stopline, für wertvollen Input. Ebenso lieferten die EuroISPA und deren Mitglieder tatkräftige Unterstützung. Speziell durch die Mithilfe anderer europäischer Provider-Verbände konnten Erfahrungen aus anderen Mitgliedstaaten in die Präsentation einfließen und die erforderliche Fachübersetzung ins Französische konnte rasch und unbürokratisch organisiert werden.
Aus der ISPA Präsentation, deren Dauer durch formale Vorgaben des Parlaments auf sieben Minuten beschränkt war, kam klar hervor, dass INHOPE nicht nur ein wirksames Mittel zur Bekämpfung von illegalen Inhalten im Internet darstellt, sondern auch ein Beleg dafür ist, dass die Internetbranche ihre diesbezügliche gesellschaftspolitische Verantwortung entschlossen wahrnimmt. Vom Interesse der Ausschussmitglieder, das sich in einer Reihe von Fragen im Anschluss an den Vortrag zeigte, und auch dem sachlichen Zugang zu dem Thema zeigt sich Schubert sehr angetan: „Diese Fragen haben klar gezeigt, dass es bei der Diskussion in der Schweiz darum geht, Inhalte schnellstmöglich zu entfernen. Dabei werden zwar auch Netzsperren erwogen, aber es gibt keine Justament-Standpunkte und alle sind offen für andere Lösungsansätze, wie beispielsweise auch die von der ISPA vertretene nachhaltige Löschung an der Quelle. Ich würde mir wünschen, dass die Diskussion zu dieser heiklen Thematik in ganz Europa und damit auch in Österreich derart professionell geführt würde.“