Die gestern vom Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus (BMLRT) im Rahmen des Relaunches des Breitbandatlas vorgestellten Zahlen können nur Ansporn sein, nicht nachzulassen und sich beim Breitbandausbau weiter ins Zeug zu legen. Obwohl es erfreulich ist, dass in Österreich die Verfügbarkeit von gigabitfähigen Anschlüssen steigt, darf nicht außer Acht gelassen werden, dass Österreich hier zuletzt im EU-Vergleich einen Platz unter den Nachzüglern eingenommen hat. „Um sich weiter nach oben zu entwickeln gilt es nun, die notwendigen gesetzlichen Rahmenbedingungen für einen raschen Breitbandausbau zu schaffen, die Wettbewerbssituation am österreichischen Breitbandmarkt durch entschiedenes Handeln rasch zu verbessern und im Rahmen der zukünftigen Fördervergabe darauf zu achten, ausschließlich zukunftsträchtige Infrastruktur wie FTTB bzw. FTTH zu fördern“, kommentiert ISPA Generalsekretär Maximilian Schubert die Präsentation des BMLRT.
Österreich befindet sich derzeit an einem entscheidenden Punkt für die zukünftige Ausgestaltung des Breitbandausbaus. Im Rahmen des Telekommunikationsgesetzes 2020 sollten die notwendigen gesetzlichen Rahmenbedingungen geschaffen werden, um den Ausbau von gigabitfähiger Infrastruktur österreichweit zu gewährleisten. Hierfür sind Vereinfachungen in den verwaltungsrechtlichen Genehmigungsverfahren sowie eine Überarbeitung der Leitungsrechte notwendig. Leider zeigt bereits der erste Entwurf des BMLRT, dass insbesondere in Bezug auf Leitungsrechte nicht dem Interesse des Breitbandausbaus entsprochen wird.