Am vergangenen Donnerstag kam die österreichische Internetwirtschaft mit ihren Partner:innen aus Politik, Regulierung, Medien und Zivilgesellschaft bei der Weihnachtsfeier der ISPA, ihrem Dachverband, zusammen. Dabei wurde Bilanz über das alte Jahr gezogen und erwartungsvoll ins kommende geblickt.
ISPA-Generalsekretär Stefan Ebenberger zog ein erstes Resümee über das zu Ende gehende Jahr: „2024 war als globales Super-Wahljahr auch für die Digitalbranche intensiv. Veränderte politische Verhältnisse beeinflussen auch die Digitalpolitik, und sind eine Chance für neue Fortschritte. Das haben wir genutzt und gemeinsam mit unseren Mitgliedern ein umfangreiches Positionspapier mit konkreten Maßnahmen für eine zukunftsfitte Digitalpolitik erarbeitet. Die haben wir auch allen Parteien ans Herz gelegt und hoffen auf entsprechenden Eingang in das Regierungsprogramm.“
Gleichzeitig hat 2024 die Gesetzgebung keine Pause gemacht: „Die Umsetzung des Digital Services Acts, NIS-2, der AI Act sowie der Gigabit Infrastructure Act, aber auch die von manchen ventilierten Wünsche nach mehr Überwachung im Internet haben uns intensiv beschäftigt“, nennt Ebenberger einige Beispiele. Aber nicht nur die politischen Fragen beschäftigten die ISPA: „Wir haben auch weiterhin unsere gesellschaftliche Verantwortung wahrgenommen und etwa zum Safer Internet Day eine Broschüre herausgebracht, wie man mit Schönheitsidealen im Internet umgehen kann. Das ist spielt gerade für junge Internetnutzer:innen eine große Rolle.“
ISPA-Präsident Harald Kapper bietet der sich neu bildenden Regierung das Fachwissen der ISPA für eine moderne Digitalpolitik an.
ISPA-Präsident Harald Kapper sprach über die jetzt anstehenden Regierungsverhandlungen: „Unser Positionspapier ist nicht zuletzt ein Angebot an die Politik, unser gemeinsames Fachwissen im Sinne des Internets in Österreich einzubringen. Wir wollen für eine moderne Digitalpolitik vom Breitbandausbau bis hin zur Datenökonomie werben.“ Und er betonte, dass es nicht reicht, nur allgemein für mehr Digitalisierung zu sein: „Von der Digitalisierung hängen der Standort Österreich, unser Wohlstand und zehntausende Arbeitsplätze ab. Digitalpolitik muss endlich eine echte Priorität sein.“
Entscheidende Themen für 2025: Fachkräfte, Innovation, Wettbewerb und Grundrechte.
Er skizzierte dabei einige der anstehenden Herausforderungen: „Die Digitalbranche in Österreich braucht 200.000 zusätzliche Fachkräfte. Innovationen wie die Künstliche Intelligenz und das Internet of Things sind bereits Realität, werden aber noch viel zu oft außerhalb Europas entwickelt. Wesentlich für Innovation ist aber auch der Wettbewerb: Wettbewerb braucht faire Rahmenbedingungen und es wäre sinnvoll, wenn die Regulierungsbehörde den Markt neu analysiert, um möglichen Monopolbildungen frühzeitig vorbeugen zu können. Gleichzeitig ist es für eine offene Gesellschaft wichtig, dass in unserer digitalen Welt die Medienkompetenz aller Nutzer:innen so hoch wie möglich ist - und auch der Schutz der Grundrechte muss online genauso gewährleistet sein wie offline. Allen diesen Themen werden wir uns auch 2025 intensiv widmen.“
Zum Abschluss bedankte sich Kapper beim gesamten ISPA-Büro sowie bei den ISPA-Mitgliedern für das große Engagement und die gute Arbeit. „Ich wünsche allen Freund:innen und Partner:innen der ISPA frohe Feiertage und ein erfolgreiches 2025!“
Der Präsident der ISPA, Harald Kapper, und ihr Generalsekretär, Stefan Ebenberger, kurz bevor sie ihre eröffnenden Worte bei der ISPA-Weihnachtsfeier sagen.