Veränderung ist die Konstante unserer Zeit. 2024 fällt in den Wahlgängen auch die Entscheidung über die Zukunft des Internets – in Österreich und in Europa. Wir geben Antworten auf die Frage: Was braucht das Internet in Österreich und der EU?
Rund 230 Mitglieder des Dachverbands der österreichischen Internetwirtschaft haben in den vergangenen Monaten erarbeitet, was es braucht, um die kommenden Herausforderungen zu bewältigen und die Chancen für unsere Zukunft zu nutzen.
Wir freuen uns, das vorliegende Papier als Beitrag zu den kommenden Wahlen und anschließenden Regierungsbildungen im Sinne des Internets der Zukunft in Österreich zu präsentieren.
Die ISPA kommuniziert ihre Meinung zu relevanten Themen mit Internetbezug auch in Form von Positionspapieren.
Hier finden Sie die Standpunkte der ISPA zu einigen wichtigen Themenbereichen:
Die ISPA hat auf Ersuchen des Bundesministeriums für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus (BMLRT) einen Fragenkatalog ausgearbeitet, in welchem die bisherigen Erfahrungen der Mitglieder mit der Breitbandförderung (Breitband Austria 2020) dargelegt sowie Verbesserungen für die zukünftige Fördervergabe angeregt werden. Die Antworten dienen dem BMLRT als Grundlage zur Erarbeitung eines „Masterplans Breitbandförderung“. Ziel des Ministeriums ist es dabei, die bisherigen Förderkriterien zu überarbeiten, um den flächendeckenden österreichweiten Ausbau mit Gigabit-Anschlüssen bestmöglich zu unterstützen. Die Antworten der ISPA basieren auf dem Feedback ihrer Mitglieder und wurden dem Ministerium Ende April 2020 übermittelt.
Die ISPA hat mit Unterstützung der Arbeitsgruppe Access und Recht ein Positionspapier zur Umsetzung des European Electronic Communications Code (EECC) ausgearbeitet. Der EECC hat im Dezember 2018 den bisherigen EU-Rechtsrahmen zur Regulierung von elektronischen Kommunikationsdiensten, bestehend aus vier Richtlinien abgelöst und ist nun bis Dezember 2020 in österreichisches Recht umzusetzen. Diese Umsetzung soll im kommenden Jahr im Rahmen des TKG 2020 erfolgen. Das Positionspapier beinhaltet daher auch einige über die Umsetzung des EECCs hinausgehende Punkte, die im Rahmen einer Novellierung des TKGs umgesetzt werden sollen.
Das Positionspapier ist in die Abschnitte Infrastruktur & Wettbewerb, Frequenzvergabe, Endnutzerrechte, Universaldienst und Aufgaben & Struktur der Regulierungsbehörde unterteilt und beinhaltet darüber hinaus unsere 10 wichtigsten Forderungen an den Gesetzgeber.
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In den vergangenen Jahren setzte eine Diskussion über Technologien zur Sperre verschiedener Internetinhalte (z.B. um Urheberrechte durchzusetzen oder den Zugriff auf kinderpornografisches Material, Online-Glücksspiel etc. zu verhindern) sowohl auf nationaler als auch auf europäischer und internationaler Ebene ein. Damit wurde eine Reihe von Fragen aufgeworfen, sowohl hinsichtlich der Effektivität und Verhältnismäßigkeit solcher Maßnahmen als auch in Bezug auf ihre möglichen unbeabsichtigten Folgen für den Schutz der Grundrechte und der Meinungsäußerungsfreiheit im Internet ...
Die ISPA und der Fachverband der Telekommunikations- und Rundfunkunternehmungen sowie der Fachverband Unternehmensberatung und Informationstechnologie sind sich ihrer Verantwortung bei der Bekämpfung der Verbreitung von Darstellungen sexuellen Missbrauchs von Kindern bewusst und haben bereits im Jahr 2010 ein gemeinsames Positionspapier erarbeitet, das erörtert, welche Mittel und Wege beim Kampf gegen Kinderpornografie sinnvoll und geboten sind.