Stellungnahmen

Das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie hat in Umsetzung der Breitbandstrategie 2020 gestern die im Masterplan zur Breitbandförderung angekündigten Instrumente im Detail vorgestellt und Stakeholder eingeladen innerhalb von 14 Tagen zu diesen Entwürfen Stellung zu nehmen.

Bitte finden Sie anbei als Anlagen die Entwürfe der vier Sonderrichtlinien welche Informationen zu den jeweiligen Förderungen (z.B. Förderquote, Eigenleistung, Förderbare Kosten, Verfahrensablauf, Bewertungs- und Entscheidungskriterien) enthalten.

• Sonder-RL: Förderung der Markteinführung von Breitbandanwendungen und Breitbanddiensten
• Sonder-RL: Breitband Austria 2020 – Access
• Sonder-RL: Breitband Austria 2020 – Backhaul
• Sonder-RL: Breitband Austria 2020 – Leerverrohrungsprogramm

Die Eckpunkte der Stellungnahme sind:

• Anerkennung des projektbezogenen Förderungsansatzes, der Zentralisierung der Förderungsvergabe sowie der Fortschritte im Bereich Technologieneutralität
• Begrüßung der kontinuierlichen Ausschreibungen
• Kritik an der Höhe der vorgesehenen Begleitmaßnahmen
• Hinweis auf fehlende Informationen (z.B. Bewertungshandbuch)
• Hinweis auf Optimierungspotential im Bereich der Begrifflichkeiten