Stellungnahmen

Die RTR-GmbH ist im Wege eines Briefes an die ISPA herangetreten (anbei) und hat um Input und Ideen zur Stärkung der digitalen Wirtschaft bis 13.05.2015 ersucht.

Diese Initiative ist im Rahmen eines Treffens der Regulierungsbehörden des deutschsprachigen Raums (D, CH, Lux, A) mit EU-Kommissar Oettinger entstanden. Die Anregungen der Betreiber sollen in Folge als Input des Regulators zum Review des Telekom-Frameworks gegenüber der EU-Kommission und BEREC einfließen.

Die Regulierungsbehörde möchte sich hierdurch ein Bild von den Interessen und Anliegen des Telekom-Sektors im Rahmen des Review des Telekom Framework verschaffen. Es sollen dabei nicht nur klassische regulatorische Themen berücksichtigt werden, sondern auch Rechtsgebiete wie das Datenschutzrecht und das Urheberrecht.

Die Eckpunkte des Antwortschreibens sind u.a.:

• Hinweis, dass effektiver Wettbewerb langfristig positive Folgen für die digitale Wirtschaft mit sich bringt.
• Hinweis, dass die Rahmenbedingungen für die Erlangung von Verwertungsrechten EU-weit modernisiert und harmonisiert werden müssen.
• Anmerkung, dass Netzsperren die Entwicklung der digitalen Wirtschaft hemmen.
• Ablehnung von „Technologiesteuer“ im digitalen Zeitalter.
• Hinweis, dass der digitale Wirtschaftsstandort Österreich Rahmenbedingungen benötigt, die neue und innovative Geschäftsmodelle fördern.