In der digitalen Binnenmarkt-Strategie hat die EU-Kommission eine Reihe von gezielten Maßnahmen vorgesehen, die nicht nur die grenzüberschreitende digitale Wirtschaft fördern sollen, sondern auch darauf abzielen, eine sichere Online-Umwelt für Business-Anwender und Verbraucher sicherzustellen. Unter den vorgesehenen konkreten Maßnahmen ist die Modernisierung der Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte mit Fokus auf gewerbliche Urheberrechtsverstöße (sog. "follow the money" -Ansatz).
Die Konsultation soll dazu beitragen, die Funktionsweise der Richtlinie 2004/48/EG zur Durchsetzung der Rechte des geistigem Eigentums (Durchsetzungsrichtlinie) in der Online-Umgebung einer Evaluierung zu unterziehen, um dabei die Notwendigkeit einer Anpassung derselben zu ermitteln, sowie Vorschläge zu Änderungsmaßnahmen einzuholen. Ein weiteres Ziel der Konsultation ist bereits bestehende Erfahrungen über die Anwendung und die Wirksamkeit des sogenannten „follow the money“ Einsatzes im Bereich der Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte zu erfassen.
Die Konsultation besteht aus fünf Fragebögen für die verschiedenen Stakeholder:
Bitte finden Sie nachstehend die ISPA Stellungnahme sowie die fünf Fragebogen für die verschiedenen Stakeholder und ein Dokument mit Hintergrundinformationen zu der Konsultation.
Die Eckpunkte der ISPA Stellungnahme sind: