Stellungnahmen

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19.08.2019

Status: abgegeben

RTR Konsultation: Novelle der Mitteilungsverordnung (MitV)

Im Rahmen des öffentlichen Konsultationsverfahrens der RTR in Hinblick auf eine Novelle der Mitteilungsverordnung (Mit-V) hat die ISPA eine Stellungnahme abgegeben.

Die Eckpunkte der ISPA Stellungnahme sind:

  • Die Ergänzung in § 3 Abs. 2 Z 5 hinsichtlich „Parametern, die Auswirkungen auf die Datenübertragungsgeschwindigkeit haben können“ schafft Unklarheit und sollte neu überdacht werden.
  • Die Verpflichtungen hinsichtlich der Form der Mitteilung sollten an das digitale Zeitalter angepasst werden.
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