Stellungnahmen

Die RTR-GmbH führte bis 7. Dezember eine öffentliche Konsultation zu ihrem Budget 2018 für die Bereiche Medienregulierung sowie Telekom- und Postregulierung durch.

Zusammengefasst reduziert sich der Gesamtaufwand im Bereich Telekom-Regulierung im Vergleich zum Vorjahr um -2.1% auf 7.530 Mio. EUR.
Aufgrund der Reduktion der zu aktivierenden Kostenbeteiligung des Bundes für 2018 ergibt sich jedoch eine leichte Erhöhung der über den Finanzierungsbeitrag zu deckenden Aufwendungen mit +0,50 % auf 4.692 Mio EUR (vgl. 2015: 4.994 Mio. EUR, 2016: 4.436 Mio. EUR, 2017: 4.666 Mio EUR)

Der budgetierte Gesamtaufwand verteilt sich zu 61% auf TKK-Verfahren, 24% auf RTR-Verfahren, 10,5% auf Endkundenstreitschlichtung sowie 4,5% auf das Kompetenzzentrum.

Bitte finden Sie unten das Konsultationsdokument der RTR.

Die Eckpunkte der ISPA Stellungnahme sind:

• Die über den Finanzierungsbeitrag zu deckenden Aufwendungen müssen den Marktentwicklungen entsprechen

• Die fehlende Aufschlüsselung der Personalkosten erschwert die Analyse

• Der budgetierte Aufwand für TKK-Verfahren ist nicht nachvollziehbar

• Die Aufwendungen für Schlichtungsverfahren sollen entsprechend dem rückläufigen Trend weiter reduziert werden

• Neben dem Fokus auf 5G und Frequenzvergabeverfahren, soll die Behörde sich auch mit der Rolle der MVNOs für den Wettbewerb sowie dem Ausbau offener Glasfaserinfrastruktur befassen